Durchsuchen nach
Monat: August 2025

Behördenwillkür bei der Siegener Ausländerbehörde

Behördenwillkür bei der Siegener Ausländerbehörde

Abgeschoben, weil zu motiviert? Siegen braucht Azubis – aber vertreibt sie. Eine Glosse über Behördenwillkür, schweigende Politik und eine Stadt im Rückwärtsgang. In Siegen fehlen Azubis. So sehr, dass man meinen könnte, jede handlungsfähige Stadtverwaltung würde morgens mit frischem Kaffee, einem Handwerkskatalog und offenen Armen am Bahnhof stehen, um jeden integrationswilligen jungen Menschen willkommen zu heißen.Aber in Siegen läuft es ein bisschen anders. Hier, wo Betriebe verzweifelt nach Auszubildenden suchen, wo Handwerkskammern Alarm schlagen und sogar CDU-Plakate von „Wirtschaftskraft durch…

Weiterlesen Weiterlesen

Grundsicherung: Vertrauensschutz für überzahlte Heizkostenzuschüsse?

Grundsicherung: Vertrauensschutz für überzahlte Heizkostenzuschüsse?

Ein Jobcenter darf zu viel gezahlte Heizkostenzuschüsse zurückfordern, wenn die Bewilligung zunächst nur vorläufig war und damit kein Vertrauensschutz bestand. Das hat das LSG Niedersachsen-Bremen entschieden. Die Vorinstanz hatte das noch anders bewertet. Im Streitfall hatte eine Grundsicherungsbezieherin wegen eines Irrtums des Jobcenters – statt einmalig – monatlich 480 € erhalten. Darum geht es Im zugrunde liegenden Fall bezog eine Frau aus dem Landkreis Lüneburg im Rahmen der Grundsicherung seit Jahren Zuschüsse für Heizöl, jeweils nach Einreichung der Rechnung.  Für…

Weiterlesen Weiterlesen

Impressumspflicht – Wenn Instagram zur GmbH wird

Impressumspflicht – Wenn Instagram zur GmbH wird

Es beginnt wie so viele digitale Tragödien: harmlos. Ein Sonntagabend, ein dampfender Apfelkuchen, goldenes Licht fällt durch die Küche, und Erna – 67 Jahre jung, verwitwet, vital und Besitzerin eines Smartphones – hält diesen Moment für festhaltenswert. Sie tippt auf „Posten“. „#OmasBackstube“, schreibt sie. Elf Follower. Die Likes trudeln ein. Und damit – völlig unbemerkt – der rechtliche Albtraum. Denn was Erna nicht weiß: Sie steht mit einem Bein bereits im Medienrecht. Willkommen in Deutschland – wo nicht nur der…

Weiterlesen Weiterlesen