Kanzlei Blog

15 Mrz

Corona und Rechtsanwalt

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Die Corona-Infektionswelle stellt auch mein Büro vor gewisse Herausforderungen. In Ihrem Interesse versuchen wir, so viel als möglich per Telefon, Telefax, E-Mail oder Brief zu erledigen, um Ihre Besuche in meiner Kanzlei zu optimieren. Ich bin im Moment auf der Suche nach einer sicheren Software für Video-Konferenzen, damit ich diese ebenfalls anbieten kann. Natürlich stehe

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15 Mrz

Corona und Notar

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen weise ich als Notar auf Folgendes hin: Sie haben einen Anspruch darauf, dass ein Notar Ihnen Urkunden fertigt (sog. „Urkundsgewährleistungsanspruch„). Dies macht zur eigentlichen Beurkundung einen Termin in meiner Kanzlei erforderlich, auch für Unterschriftsbeglaubigungen. Für die Beglaubigung von Kopien benötige ich das Originaldokument, das ich Ihnen mit der beglaubigten Kopie

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26 Nov

Die Sache mit dem Testament…..

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Dass man ein Testament machen sollte, ist den meisten bewusst, aber oft  wird es wieder hinaus geschoben, weil es vor allem die Beschäftigung mit dem eigenen Tod bedeutet. Und das ist für die meisten unangenehm. Auf der anderen Seite wollen viele ihre Angelegenheiten auch geregelt bekommen.       Jeder, der geschäftsfähig ist, hat die Möglichkeit, ein

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13 Nov

Sanktionen bei HartzIV können verfassungswidrig sein

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Sanktionen für Empfänger von Arbeitslosengeld II grundsätzlich zulässig sind, wenn Mitwirkungspflichten verletzt werden. Die gegenwärtige Gesetzeslage verstößt allerdings gegen das Grundgesetz, wenn die Sanktion 30% oder mehr des Bezugs beträgt. Auch die Zeitdauer von drei Monaten ist verfassungswidrig, wenn dies zu einer außergewöhnlichen Härte führt, da diese Regelung zu starr

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04 Sep

Rechtsanwalt Torsten Stiehm verstorben

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Der allseits sehr geschätzte Kollege Torsten Stiehm aus Hilchenbach-Dahlbruch ist am 22.07.2019 verstorben. Unser Mitgefühl gilt seinen Mitarbeiterinnen und seinen Angehörigen. Mit Verfügung vom 29.07.2019 hat die Rechtsanwaltskammer Hamm Herrn RAuN Daniel Nierenz mit der Kanzleiabwicklung betraut. Abwicklung bedeutet, dass die Mandate an der Stelle fortgeführt werden, wo sie übernommen wurden. Möglicherweise sind wegen der

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27 Jun

Darf der Nachbarn die Fällung von Bäumen verlangen?

Von Klaus J. StanekInteressantes, Skurilles, Zivilrecht0 Kommentare

Manchmal gibt es die merkwürdigsten Sachen, die vor deutschen Gerichten bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt werden. Diesmal geht es um Birken, die ein Nachbar ordnungsgemäß mit dem notwendigen Abstand zur Grenze seines Nachbarn gepflanzt hatte. Dumm nur, wenn dieser auf die Birken allergisch reagiert und dann diese Bäume weghaben will. Nun beschäftigt sich der

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05 Apr

Amad A. und der deutsche Rechtsstaat

Von Klaus J. Stanek#KleverJVASkandal, JVA, Lesenswertes, Polizei, Staatsanwaltschaft1 Kommentare

Dieser Fall ist geeignet, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren. Amad A., ein syrischer Kurde, war zuerst einige Monate in Siegen in einer Notunterkunft. Weil er in Ungarn bereits registriert wurde, schob das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihn im Wege eines Dublin-Verfahrens dorthin ab. Da Ungarn das Asylverfahren nicht rechtsstaatlich betreibt und

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20 Mrz

Flüchtling kämpft gegen Abschiebehaft

Von Klaus J. StanekAsyl, Ausländerrecht, Interessantes, Lesenswertes, Rechtsanwalt Netphen, Rechtsanwalt Siegen, Skurilles, Staatshaftungsanspruch0 Kommentare

Ein afghanischer Flüchtling hat den Rechtsstaat richtig verstanden und will seine Rechte auf dem Rechtsweg zielgerichtet durchsetzen. Er reiste mit seiner Frau und Tochter über die Slowakei erstmalig in den Schengen-Raum ein und wurde dort auch registriert. Nach der Dublin-III-Verordnung der EU ist derjenige Staat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig, in dem ein Flüchtling

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01 Feb

Netphen nach Afghanistan verlegt?

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Asyl, Ausländerrecht, Interessantes, Lesenswertes, Rechtsanwalt Netphen, Rechtsanwalt Siegen, Skurilles2 Kommentare

Am 30. Januar 2019 erhielten wir für einen Mandanten ein Schreiben der Zentralen Zahlstelle der Justiz. Im Adressfeld, das unsere Kanzlei bezeichnen sollte, fand sich der Länderhinweis „Afghanistan“, so dass der Brief eigentlich in das zentralasiatische Land geschickt hätte werden müssen. Aus ungeklärten Gründen erreichte es dennoch unsere Kanzlei in Netpher Ortsteil Dreis-Tiefenbach. Ein Anruf

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14 Jan

Deutsche Kuriositäten aus dem Bundestag

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Die Bundesrepublik Deutschland unterhält ein „Staatsschuldenkonto“ bei der Deutschen Bundesbank, damit Bundesbürger auf freiwilliger Basis bei der Tilgung von Staatsschulden unterstützend dem Land unter die Arme greifen können. Da dies aber von der Bundesrepublik eigentlich gewünscht sei, wird dieses Konto nicht beworben. Dies ergibt sich aus der Pressemitteilung der Bundestagsverwaltung auf eine Antwort zu einer

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