Beiträge von: Klaus J. Stanek

29 Apr

Wie ein Flüchtling eine Aufenthaltserlaubnis bekommen kann

Von Klaus J. StanekAllgemeines1 Kommentare

Wenn Flüchtende zusammen mit einem deutschen Partner Eltern werden, verweigern Ausländerbehörden oft und gerne die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auch dann, wenn es eine Vaterschaftsanerkennung und eine Erklärung über die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern gibt. Es wird verlangt Wenn die Identität des Flüchtlings geklärt ist, haben diese Flüchtenden jedoch einen Anspruch auf ein so genanntes

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13 Apr

Alman hukukunu Türkçe çözün – Deutsches Recht auf Türkisch lösen

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Türkisches Recht0 Kommentare

Çoğu insanın tanıdığı Hollywood’un ünlü aktörü olan ve hayatında bir çok problemler yaşamış olan Morgen Freeman’ın dediği gibi; „Hayat inişli-çıkışlı ve dolambaçlı uzun bir yoldur“. Bu yolda bir çok güzellikler olduğu gibi. Örneğin doğum, evlenme, işe girme, ev alma, miras gibi. Maalesef bazende işten çıkma, kaza, kavga, boşanma yada ölüm gibi olumsuzluklar kaçınılmazdır. Bu olumsuzlukların

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28 Jan

BGH verneint Klarnamenpflicht – manchmal

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Die Kläger unterhalten jeweils ein Nutzerkonto für ein von der Muttergesellschaft der Beklagten betriebenes weltweites soziales Netzwerk, dessen Anbieter und Vertragspartner für Nutzer mit Sitz in Deutschland die Beklagte ist. In dem Verfahren III ZR 3/21 hatte der Kläger als seinen Profilnamen ursprünglich ein Pseudonym verwendet. Nachdem er im März 2018 auf Nachfrage nicht bestätigt

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18 Mai

Alte bei Open-Air unerwünscht

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 5. Mai 2021 (VII ZR 78/20) entschieden, dass Veranstalter eines Konzerts selbst entscheiden können, wen sie bei einem Konzert reinlassen, wenn es keine Massenveranstaltung ist. Wenn der Veranstalter der Ansicht ist, dass „nur“ Personen mit einem bestimmten Alter Zugang hätten, kann dieser dies frei entscheiden. Dies kann

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07 Mai

Studentenjob zu vergeben

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Unser Kanzlei braucht ab sofort eine studentische Aushilfskraft mit 15-16 Stunden pro Woche. Wer hat Interesse, in einer Rechtsanwaltskanzlei mit Notariat zu arbeiten? Fremdsprachenkenntnisse sind von Vorteil. Bewerbungen an stanek@kanzlei-nierenz.de oder telefonisch unter 0271-485317-0

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24 Feb

Der Wahnsinn des Gifttiergesetzes in NRW

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Verwaltungsrecht0 Kommentare

„Gifttiere gehören nicht ins Wohnzimmer“ – unter dieser plakativen und sicher nicht sachlichen Erwägung hat der Gesetzgeber in Düsseldorf das ab 01. Januar 2021 geltende Gifttiergesetz NW (GiftTierG; GV. NRW. 2020 S. 669) verabschiedet. Inhalt des Gesetzes ist, dass bestimmte giftige Tiere von Privatpersonen nicht mehr gehalten werden dürfen. Dies bezieht sich auf Giftschlangen, viele

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07 Okt

Beherbergungsverbot in Coronazeiten

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Corona, Interessantes, Lesenswertes, Rechtsanwalt Netphen, Rechtsanwalt Siegen, Skurilles0 Kommentare

Die Bundesländer haben heute ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Gebieten mit hohen Corona-Infektionszahlen beschlossen. Das Verbot gelte bundesweit, wurde mitgeteilt. Und das in der Zeit vor den Herbstferien. Tatsächlich ist Corona kein Hoax und kein Gespinst irgendwelcher Idioten, sondern eine ernstzunehmende und für bestimmte Teile der Bevölkerung schwere und vor allem hochinfektiöse Erkrankung, die

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27 Mai

Tod eines Unschuldigen

Von Klaus J. Stanek#KleverJVASkandal, Allgemeines, Amad A., Asyl, Ausländerrecht, Einstellung des Strafverfahrens, Interessantes, JVA, Lesenswertes, Polizei, Rechtsanwalt Netphen, Staatsanwaltschaft, Strafrecht2 Kommentare

Im September 2018 verbrannte unser Mandant und Freund, der syrische Kurde Amad A. (26), in einer Gefängniszelle der JVA Kleve unter nicht geklärten Umständen. Zwei Wochen später verstarb er an den Folgen seiner schweren Verbrennungen. Dann kam heraus, dass Amad unschuldig inhaftiert war – verwechselt mit einem schwarzafrikanischen Malier, der von der Polizei Hamburg mit

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28 Apr

Der Führerschein soll schneller weg…..

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Mitten in der Corona-Krise verschärft der Gesetzgeber das Straßenverkehrsrecht: Wer bis gestern erstmalig außerorts eine Geschwindigkeitsübertretung von weniger als 41 km/h und innerorts von weniger als 31 km/h begangen hatte, durfte sich sicher sein, seinen Führerschein zu behalten. Waren bis gestern Geschwindigkeitsüberschreitungen außerorts erst ab 41 km/h und innerorts erst ab 21 km/h „führerscheingefährdend“, so

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