Oder: Wenn der Rechtsstaat beginnt, sich selbst zu misstrauen

Es gab einmal eine Zeit, da war die deutsche Justiz ein beinahe sakraler Raum. Richter erschienen wie Hohepriester des Gesetzes, Staatsanwälte wie nüchterne Verteidiger der Ordnung, und Behördenjuristen trugen den Nimbus jener Menschen, die selbst im Schlaf noch den Kommentar zum Verwaltungsrecht unter dem Kopfkissen liegen hatten.

Der Bürger mochte mit Urteilen unzufrieden sein — aber er glaubte immerhin an das System. Man konnte verlieren, ohne das Gefühl zu haben, verkauft worden zu sein.

Heute jedoch häufen sich jene Nachrichten, die dieses Vertrauen wie Tropfen auf Kalkstein zersetzen. Nicht mit einem großen Knall, sondern langsam, unerquicklich und unerquicklich regelmäßig.

Da ist die Affäre um die Justizvollzugsanstalt Euskirchen, wo Bedienstete mutmaßlich Haftlockerungen, Warnungen vor Kontrollen und allerlei Vorteile gegen Geld angeboten haben sollen. Der offene Vollzug wirkte plötzlich weniger wie Resozialisierung als wie ein diskreter Concierge-Service mit Monatsabo. Man erwartete beinahe, dass demnächst Bonuskarten ausgegeben würden: „Zehn Schmiergelder zahlen, die elfte Durchsuchungswarnung gratis.“

Dann die Berichte über korrupte Richter, verurteilten Staatsanwälten aus Hannover, politische Seilschaften, verschwundene Verantwortung, institutionelle Wagenburgen.

Und immer dieselbe Beruhigungstablette aus dem Behördenautomat:
„Einzelfälle.“

Gewiss. Deutschland ist kein korrupter Staat. Niemand muss hier gewöhnlich dem Standesbeamten Geldscheine unter den Personalausweis schieben, damit die Heiratsurkunde abgestempelt wird. Polizisten kassieren nicht an Straßensperren bar, Richter verkaufen Urteile nicht auf Wochenmärkten, und die Müllabfuhr erscheint weiterhin ohne Bestechung.

Aber das Problem beginnt lange vor dem offenen Verkauf von Entscheidungen. Es beginnt dort, wo Macht sich unangreifbar fühlt. Wo Behörden den Unterschied zwischen Rechtsstaat und Selbstschutz vergessen. Wo Kritik nicht beantwortet, sondern eingeschüchtert wird.

Besonders unerquicklich wird es nämlich, wenn staatliche Stellen auf Kritik nicht mit Argumenten reagieren, sondern mit Drohkulissen. Wenn nicht die Sache widerlegt werden soll, sondern der Kritiker ermüdet, verunsichert oder eingeschüchtert wird.

Man erinnert sich in diesem Zusammenhang an den Vorgang rund um das Rechtsamt der Universitätsstadt Siegen und den Einschüchterungsversuch durch Frau Dr. Stadtrechtsdirektorin, über den bereits geschrieben wurde. Ein Vorgang, der vielleicht juristisch sauber formulierbar gewesen sein mag, politisch und rechtskulturell jedoch einen unangenehmen Geruch hinterließ: den Geruch institutioneller Dünnhäutigkeit.

Denn der Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht dadurch, dass niemand ihn kritisiert. Sondern dadurch, dass er Kritik aushält.

Eine souveräne Behörde argumentiert. Eine unsichere Behörde droht.

Natürlich geschieht all dies selten offen. Deutschland liebt die gepflegte Form. Hier werden keine Gegner „verschwinden gelassen“. Hier erhält man stattdessen sehr höfliche Schreiben mit amtlichem Briefkopf, deren eigentliche Botschaft lautet:
„Überlegen Sie sich gut, ob Sie weiterschreiben möchten.“

Das ist die deutsche Variante der Machtdemonstration: passiv-aggressiv, juristisch geschniegelt und mit freundlichen Grüßen versehen.

Gerade deshalb wirken Fälle wie Euskirchen so zerstörerisch. Nicht allein wegen der mutmaßlichen Bestechlichkeit einzelner Beamter. Sondern weil sie das Gefühl nähren, dass sich manche Institutionen zunehmend als geschlossene Systeme begreifen — mit eigenen Loyalitäten, eigener Schutzlogik und eigener Wahrheit.

Der Bürger soll Vertrauen haben, aber bitte keine Fragen stellen.
Er soll Respekt empfinden, aber möglichst keine Akteneinsicht beantragen.
Er soll an den Rechtsstaat glauben, aber dessen Repräsentanten möglichst nicht öffentlich kritisieren.

Und genau dort beginnt die eigentliche Gefahr.

Nicht die spektakuläre Korruption zerstört Demokratien zuerst, sondern die schleichende Erosion des Vertrauens. Das Gefühl, dass für manche andere Regeln gelten. Dass Netzwerke wichtiger werden als Neutralität. Dass Institutionen Kritik nicht mehr als Korrektiv verstehen, sondern als Angriff.

Die Römer wussten bereits, dass Republiken selten an äußeren Feinden sterben. Meistens beginnen sie innerlich zu faulen — durch Selbstgerechtigkeit, Machtgewissheit und den Verlust institutioneller Demut.

Quo vadis, iustitia?
Wohin gehst du, Gerechtigkeit?

Vielleicht lautet die ehrlichste Antwort:
Sie geht nirgendwohin. Sie steht noch da. Aber sie wirkt müde.

Und doch gibt es einen Grund, nicht zu resignieren. Denn trotz all dieser Skandale funktionieren die Kontrollmechanismen noch immer erstaunlich oft:
Journalisten recherchieren.
Ermittler durchsuchen Behörden.
Gerichte verurteilen Richter.
Korruptionsfälle werden öffentlich.
Bürger schreiben Glossen.
Und Behörden sehen sich genötigt, darauf zu reagieren.

Gerade darin liegt die letzte Hoffnung des Rechtsstaats:
Nicht darin, dass seine Diener fehlerlos wären —
sondern darin, dass ihre Fehler nicht dauerhaft verborgen bleiben.

Auch wenn manche es offenbar gern versuchen würden.

„Die Stadt liest mit – und beschwert sich“