Durchsuchen nach
Kategorie: Allgemeines

Allgemein Themen

Ist der Spuk vorbei ? U+C schließen Probleme mit dem Rechtebesitz nicht aus

Ist der Spuk vorbei ? U+C schließen Probleme mit dem Rechtebesitz nicht aus

Kommentare 5 Kommentare

Trotz vollmündiger Ankündigungen der Rechtsanwaltskanzlei U+C, die in den vergangenen Wochen tausende von Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverstößen bei der Benutzung der Internet-Plattform www.redtube.com in Deutschland verschickt hatte, macht RA Thomas Urmann mittlerweile eine überraschende Kehrtwende. Hiess es noch letzte Woche aus der Kanzlei, nicht zahlende Abgemahnte würden verklagt werden, wurde gegenüber dem Focus eingeräumt, dass The Archiv AG wohl keine Rechte an den fraglichen Pornostreifen besitzen würde. Dieses war bereit in der öffentlichen Diskussion eines der Argumente, die geforderten Abmahngebühren…

Weiterlesen Weiterlesen

U+C unter gleicher Adresse wie Ole von Beust – wie der Redtube-Skandal weiter geht

U+C unter gleicher Adresse wie Ole von Beust – wie der Redtube-Skandal weiter geht

Kommentare 7 Kommentare

Die Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (U+C) aus Regensburg hatte Anfang Dezember 2013 tausendfache Abmahnungen an mutmaßliche Nutzer der Internetplattform redtube.de geschickt. Aufgrund von Anzeigen von Rechtsanwälteermitteln nunmehr diverse Staatsanwaltschaften gegen den Verfasser dieser Abmahnungen, Rechtsanwalt Thomas Urmann. Unsere Kanzlei konnte ermitteln, dass  U+ C  schwere Verstöße gegen die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) begangen hatte. So hat der einzige Geschäftsführer dieser RA-GmbH seine Anwaltszulassung ausschließlich in Hamburg, was bei RA-GmbH gem. § 59 i BRAO nicht zulässig ist.  Die Rechtsanwaltskammern in Nürnberg…

Weiterlesen Weiterlesen

Mietrecht beim Familiengericht, oder was?

Mietrecht beim Familiengericht, oder was?

Kommentare 0 Kommentare

Familienrecht ist oft mit unangenehmen Folgen verbunden, weil sich z.B. Eheleute sich trenne wollen oder getrennt haben. Mietrecht hat zwar grundsätzlich damit nichts zu tun, aber meistens hat es auch etwas mit Trennung zu tun – dann aber zwischen Vermieter und Mieter als Spätfolge eines dann nicht zu glücklichen Mietverhältnisses. Vor einigen Tagen bekamen wir ein Schreiben vom Familiengericht Siegen auf den Tisch. Eine Netpher Kanzlei hatte dort durch einen Fachanwalt für Familienrecht Klage erhoben in einer Mietrechtsstreitigkeit. Es ging…

Weiterlesen Weiterlesen

Wisente Wittgenstein – Ein Projekt für eine Region in Fotografien Vernissage am 14. November 2013, 19 h

Wisente Wittgenstein – Ein Projekt für eine Region in Fotografien Vernissage am 14. November 2013, 19 h

Kommentare 0 Kommentare

Ein Beitrag in eigener Sache: Der Förderverein Freusburg zur Erhaltung geschichtlicher und kultureller Werte e.V. lädt ein zur Vernissage der Ausstellung “Wisente Wittgenstein – Ein Projekt für eine Region – in Fotografien von Dr. Peter Lütkes & Klaus J. Stanek”        Wann? 14. November 2013, 19 h Wo? Otto-Pfeiffer-Museum Freusburg, Burgstrasse 11, 57548 Freusburg (Kirchen) Wisente in Wittgenstein – Vorstellung eines einzigartigen Projektes in Südwestfalen in Bildern von Dr. Peter Lütkes (Essen) und Klaus J. Stanek (Netphen). Der…

Weiterlesen Weiterlesen

Führerschein und Fahrerlaubnis sind nicht dasselbe

Führerschein und Fahrerlaubnis sind nicht dasselbe

Kommentare 3 Kommentare

Unser Willi Brause hat nunmehr gelernt, dass er seinen Führerschein nicht mehr bei sich führt und auch im Zweifelsfall zu Hause nicht findet, sollte die Polizei ihn nach Hause bringen und dort nach dem Führerschein suchen lassen. Seine Geschichte hatten wir im letzten Blogbeitrag unter   http://www.kanzlei-nierenz.de/warum-man-besser-seinen-fuhrerschein-nicht-dabei-hat/ aufgegriffen. Eine Hausdurchsuchung findet nur statt, wenn Willi Brause damit einverstanden wäre. Ist er aber nicht ohne richterlichen Beschluss. Den bekommt die Polizei dafür nur nicht. Und unser Willi Brause ist zu eine…

Weiterlesen Weiterlesen

Warum man besser seinen Führerschein nicht dabei hat….

Warum man besser seinen Führerschein nicht dabei hat….

Kommentare 118 Kommentare

Unser Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde. So kam unser Willi Brause Anfang Juli 2013 in eine so genannte „Allgemeine Verkehrskontrolle“. Er hatte einen schlechten Tag gehabt, was…

Weiterlesen Weiterlesen

“IT-Recht und Markenschutz” am Donnerstag, 17.10.13, 19.00 h, im Berghotel Johanneshöhe, Siegen-Achenbach

“IT-Recht und Markenschutz” am Donnerstag, 17.10.13, 19.00 h, im Berghotel Johanneshöhe, Siegen-Achenbach

Kommentare 0 Kommentare

Rechtsanwalt Dominik Boecker, FA für IT-Recht, lädt zu  einem Impulsvortrag über IT-Recht und Markenschutz Der Name und der Claim Unternehmen und Produkte wie auch Privatleute werden – insbesondere im Internet – über ihren jeweiligen Namen identifiziert. In dem Impulsvortrag von RA Dominik Boecker – einer der ganz wenigen Fachanwälte für Informationstechnologierecht – werden uns die Grundlagen eines Schutzes, die Schutzmöglichkeiten und Folgen des Schutzes (bzw eines unterlassenen Schutzes) sowie Schutzstrategien aufgezeigt, um das eigene Unternehmen dauerhaft gegenüber den Mitbewerbern abzugrenzen…

Weiterlesen Weiterlesen

Brief vom Arbeitsamt

Brief vom Arbeitsamt

Kommentare Ein Kommentar

Das Arbeitsamt hat nunmehr den lang ersehnten Bescheid für unsere Auszubildende erlassen. Sie bekommt jetzt Ausbildungsbeihilfe (“BAB”) und kann jetzt ihre erhoffte Ausbildung finanziell abgesichert fortsetzen. Nach nervenaufreibenden Tagen sind jetzt alle glücklich. Der Betrag ist sogar etwas höher als wir vorher ausgerechnet haben. Ende gut alles gut – aber das Arbeitsamt mag uns wohl jetzt nicht mehr so sehr 🙂  

Jobcenter rudert zurück – Bescheid steht immer noch aus

Jobcenter rudert zurück – Bescheid steht immer noch aus

Kommentare 0 Kommentare

Die Leiterin der Bundesagentur für Arbeit Siegen, Frau Dr. Bettina Wolf, hat sich endlich den Vorgang unserer Azubine zur Chefsache erklärt und gegenüber der WAZ-Gruppe (u.a. “Westfälische Rundschau”, “Westfalenpost”) erklärt, dass das Jobcenter einen Fehler gemacht habe. Unsere Azubine bekommt hiernach Mittel aus dem “BAB”-Topf, die ihr ein sozialverträgliches Leben ermöglichen. http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/einigung-mit-jobcenter-siegen-mutter-darf-ausbildung-beenden-id8482756.html Der stellvertretende Leiter des Jobcenters gibt in einem Interview mit SAT1 offen zu, dass die Behörde einen Fehler gemacht hat. Auch wäre die Formulierung, unsere Azubine müsse ihre…

Weiterlesen Weiterlesen