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Kategorie: Allgemeines

Allgemein Themen

Warum man besser seinen Führerschein nicht dabei hat….

Warum man besser seinen Führerschein nicht dabei hat….

Unser Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde. So kam unser Willi Brause Anfang Juli 2013 in eine so genannte „Allgemeine Verkehrskontrolle“. Er hatte einen schlechten Tag gehabt, was…

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“IT-Recht und Markenschutz” am Donnerstag, 17.10.13, 19.00 h, im Berghotel Johanneshöhe, Siegen-Achenbach

“IT-Recht und Markenschutz” am Donnerstag, 17.10.13, 19.00 h, im Berghotel Johanneshöhe, Siegen-Achenbach

Rechtsanwalt Dominik Boecker, FA für IT-Recht, lädt zu  einem Impulsvortrag über IT-Recht und Markenschutz Der Name und der Claim Unternehmen und Produkte wie auch Privatleute werden – insbesondere im Internet – über ihren jeweiligen Namen identifiziert. In dem Impulsvortrag von RA Dominik Boecker – einer der ganz wenigen Fachanwälte für Informationstechnologierecht – werden uns die Grundlagen eines Schutzes, die Schutzmöglichkeiten und Folgen des Schutzes (bzw eines unterlassenen Schutzes) sowie Schutzstrategien aufgezeigt, um das eigene Unternehmen dauerhaft gegenüber den Mitbewerbern abzugrenzen…

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Brief vom Arbeitsamt

Brief vom Arbeitsamt

Das Arbeitsamt hat nunmehr den lang ersehnten Bescheid für unsere Auszubildende erlassen. Sie bekommt jetzt Ausbildungsbeihilfe (“BAB”) und kann jetzt ihre erhoffte Ausbildung finanziell abgesichert fortsetzen. Nach nervenaufreibenden Tagen sind jetzt alle glücklich. Der Betrag ist sogar etwas höher als wir vorher ausgerechnet haben. Ende gut alles gut – aber das Arbeitsamt mag uns wohl jetzt nicht mehr so sehr 🙂  

Jobcenter rudert zurück – Bescheid steht immer noch aus

Jobcenter rudert zurück – Bescheid steht immer noch aus

Die Leiterin der Bundesagentur für Arbeit Siegen, Frau Dr. Bettina Wolf, hat sich endlich den Vorgang unserer Azubine zur Chefsache erklärt und gegenüber der WAZ-Gruppe (u.a. “Westfälische Rundschau”, “Westfalenpost”) erklärt, dass das Jobcenter einen Fehler gemacht habe. Unsere Azubine bekommt hiernach Mittel aus dem “BAB”-Topf, die ihr ein sozialverträgliches Leben ermöglichen. http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/einigung-mit-jobcenter-siegen-mutter-darf-ausbildung-beenden-id8482756.html Der stellvertretende Leiter des Jobcenters gibt in einem Interview mit SAT1 offen zu, dass die Behörde einen Fehler gemacht hat. Auch wäre die Formulierung, unsere Azubine müsse ihre…

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Ist die Kuh vom Eis?

Ist die Kuh vom Eis?

Wir berichteten vor einigen Tagen von den Schwierigkeiten unserer Auszubildenden: Das Jobcenter aus Siegen hat schriftlich verlangt, dass unsere Azubine ihre neue Ausbildungsstelle zur Rechtsanwaltsfachangestellten, die sie zum 1. August begonnen hatte, abbrechen sollte, um wieder Förderung vom Jobcenter (“Hartz IV”) zu bekommen. Eine Förderung wäre in der Ausbildung nicht möglich. Die allein erziehende Mutter eines fünfjährigen Kindes wäre auch kein Härtefall. Wir berichteten in unserem Blog. http://www.kanzlei-nierenz.de/jobcenter-verlangt-abbruch-der-ausbildungsstelle/ Das mediale Interesse überwältigte uns schlicht – aber nicht nur uns –…

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Jobcenter verlangt Abbruch der Ausbildungsstelle

Jobcenter verlangt Abbruch der Ausbildungsstelle

Das Jobcenter des Kreises Siegen-Wittgenstein verlangt den Abbruch der Ausbildung unserer Auszubildenden. Sie hatte von 2002 bis 2004 eine Ausbildung zur staatl. gepr. Kinderpflegerin absolviert, aber bereits nach Ausbildungsende keine Chance auf eine Arbeitsstelle erhalten. Der Beruf der staatl. gepr. Kinderpflegerin wird trotz Notstandes in den Kindergärten nicht mehr nachgefragt. Über einen längeren Zeitraum bezog sie “Hartz IV”. Aus diesem Dilemma wollte sie heraus und bewarb sich lange erfolglos. Zwischendurch wurde sie Mutter eines mittlerweile fünfjährigen Sohnes und arbeitete in…

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Rechtsanwalt als Stückgut

Rechtsanwalt als Stückgut

Heute bekomme ich eine Mitteilung meiner Vermögensschadenshaftpflichtversicherung – ja, Rechtsanwälte müssen gesetzlich verpflichtend versichert sein, wenn sie Bockmist machen – und lese dort “Mengenangabe versichertes Risiko”: 1 Rechtsanwalt. Gut, nun weiß ich, dass Rechtsanwälte als Stückgut klassifiziert werden. 🙂

Kanzleibus in der Verkehrskontrolle

Kanzleibus in der Verkehrskontrolle

Heute ist der Kanzleibus das erste Mal von der Polizei überhaupt angehalten worden. Ich fuhr im Kreis Altenkirchen zufällig hinter einem Streifenwagen her, als mir der Beifahrer signalisierte, dass ich nicht angeschnallt wäre. Ich teilte ihm mit, dass ich dafür eine Befreiung hätte. Beide Beamte sahen sich anerkennend den Kanzleibus an und bekamen von mir einen Kanzleibusaufkleber geschenkt. Als ich ihnen noch den funktionierenden Grünlichtbalken demostrierte, meinte sie, dass das ja wohl nicht erlaubt wäre. Auf meinen Hinweis, dass ich…

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Wo und wie wir kontrolliert werden

Wo und wie wir kontrolliert werden

Der Überwachungsskandal der NSA nimmt ungeahnten Umfang an. Edward Snowden hat sein persönliches Schicksal und seine Zukunft der Information und Warnung der Weltöffentlichkeit geopfert. Zwar sollten wir nicht so naiv sein, davon auszugehen, dass unsere drei deutschen Geheimdienste unschuldige Waisenknaben wären, aber hier unterliegen auch sie den deutschen Gesetzen. In Ausland stehende Server unterminieren dies. Unsere Regierung – wie auch die Regierungen der meisten anderen EU-Staaten  – sitzen den Überwachungsskandal schlicht aus. Unsere Bundeskanzlerin hat sich stillschweigend in den Urlaub…

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Unserem Kanzleibus zum 4. Geburtstag

Unserem Kanzleibus zum 4. Geburtstag

Eigentlich ist das Fahrzeug ja viel älter. Seine Erstzulassung hatte er am 1. April 1999 durch die Polizei in Brandenburg als Demonstrationsfahrzeug, aber 2009 konnten wir ihn ersteigern und für unsere Kanzlei sanieren und nun fährt er mit guter Substanz durch das Siegerland – meinte jedenfalls der freundliche Prüfer der DEKRA, der ihn untersuchte und für zwei weitere Jahre auf die Strassen schickte.