Allgemein Themen
Heute bekomme ich eine Mitteilung meiner Vermögensschadenshaftpflichtversicherung – ja, Rechtsanwälte müssen gesetzlich verpflichtend versichert sein, wenn sie Bockmist machen – und lese dort “Mengenangabe versichertes Risiko”: 1 Rechtsanwalt. Gut, nun weiß ich, dass Rechtsanwälte als Stückgut klassifiziert werden. 🙂
Heute ist der Kanzleibus das erste Mal von der Polizei überhaupt angehalten worden. Ich fuhr im Kreis Altenkirchen zufällig hinter einem Streifenwagen her, als mir der Beifahrer signalisierte, dass ich nicht angeschnallt wäre. Ich teilte ihm mit, dass ich dafür eine Befreiung hätte. Beide Beamte sahen sich anerkennend den Kanzleibus an und bekamen von mir einen Kanzleibusaufkleber geschenkt. Als ich ihnen noch den funktionierenden Grünlichtbalken demostrierte, meinte sie, dass das ja wohl nicht erlaubt wäre. Auf meinen Hinweis, dass ich…
Der Überwachungsskandal der NSA nimmt ungeahnten Umfang an. Edward Snowden hat sein persönliches Schicksal und seine Zukunft der Information und Warnung der Weltöffentlichkeit geopfert. Zwar sollten wir nicht so naiv sein, davon auszugehen, dass unsere drei deutschen Geheimdienste unschuldige Waisenknaben wären, aber hier unterliegen auch sie den deutschen Gesetzen. In Ausland stehende Server unterminieren dies. Unsere Regierung – wie auch die Regierungen der meisten anderen EU-Staaten – sitzen den Überwachungsskandal schlicht aus. Unsere Bundeskanzlerin hat sich stillschweigend in den Urlaub…
Eigentlich ist das Fahrzeug ja viel älter. Seine Erstzulassung hatte er am 1. April 1999 durch die Polizei in Brandenburg als Demonstrationsfahrzeug, aber 2009 konnten wir ihn ersteigern und für unsere Kanzlei sanieren und nun fährt er mit guter Substanz durch das Siegerland – meinte jedenfalls der freundliche Prüfer der DEKRA, der ihn untersuchte und für zwei weitere Jahre auf die Strassen schickte.
Spätestens seit dem Spionageskandal, der von Edward Snowden aufgedeckt wurde, beschäftigen sich die Menschen in Deutschland mit der Datensicherheit ihrer Privatsphäre. Da kommt natürlich auch die Frage auf, welche Daten als sicher gelten können und welche eben nicht. aber auch die scheinbar sicheren – durch Passwort geschützten Daten auf einem Smartphone sind zwar vor den Blicken der Nachbarn geschützt, aber eben nicht durch Firmen, Nachrichtendienste und die Polizei. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung “FAZ” hat in einem Onlinebericht am Beispiel der…
Unser Kanzleibus hat ja einen Ideengeber, den Kollegen Carsten R. Hoenig aus Berlin, der vor vielen Jahren mit seiner Lebensgefährtin Helga auf den wunderbaren Gedanken kam, eine so genannte “Wanne”, wie Berliner diesen Mannschaftswagen der Polizei liebevoll nennen, für seine Kanzlei anzuschaffen. Auf der Seite www.kanzlei-wanne.de kann man die Geschichte der Wanne, liebevoll vom Kollegen Hoenig erzählt, nachvollziehen.
Bei einer Diskussion über den Respekt gegenüber der Polizei fiel uns ein uraltes Lied des genialen Wiener Karabettisten und Liedermachers Georg Kreisler ein, der in den 1950er Jahren schon forderte “Schützen wir die Polizei” – nachzuhören bei youtube unter http://www.youtube.com/watch?v=KdKkJqRicI8
Berlin (DAV). Glaubt man Presseberichterstattungen, hat Snowden auch Asyl in Deutschland beantragt. Hierzu führt der Deutsche Anwaltverein (DAV) aus:
Im Ausland kann kein Asylantrag für Deutschland gestellt werden. Das Asylrecht – auch das Flüchtlingsrecht nach der Genfer Flüchtlingskonvention – ist territoriales Recht. Herr Snowden müsste es also…
Die Kanzlei Nierenz & Batz hat seine Website generalüberholt und präsentiert sich jetzt mit neuem Web-Auftritt und Blog.