Durchsuchen nach
Kategorie: Allgemeines

Allgemein Themen

Rechtliche Bewertung: Wisente sind herrenlos

Rechtliche Bewertung: Wisente sind herrenlos

Trägerverein sieht sich zu eigener rechtlicher Überprüfung gezwungen Über den Fortgang des einzigartigen Artenschutzprojektes in Westeuropa wird vor Gericht entschieden | Einstweilige Verfügung wird derzeit umgesetzt Bad Berleburg, 2. September 2014. Nach dem Erlass einer Einstweiligen Verfügung des Amtsgerichts Schmallenberg, versucht der Wisent-Träger-Verein aktiv die Tiere am Betreten des klagenden Waldbauers Hermann-Josef Vogt zu hindern. Gleichzeitig hat der Verein aufgrund der Zuspitzung der rechtlichen Auseinandersetzung den Status des für Westeuropa einzigartigen Artenschutz zur Wideransiedlung der größten Landsäugetiere Europas im Rothaargebirge…

Weiterlesen Weiterlesen

Wisent-Verein will alle Rechtsmittel ausschöpfen

Wisent-Verein will alle Rechtsmittel ausschöpfen

In der Frage der Einstweiligen Verfügung des Amtsgerichts Schmallenberg muss man sich schon wundern: Seit knapp eineinhalb Jahren stänkert und zetert der Waldbauer Hermann-Josef Vogt medienwirksam gegen das Wisentprojekt. Dennoch legt er große Rotwildfütterungen an und lockt somit eben nicht nur Rotwild an, das für eine Vermarktung seines Jagdrevieres somit viel attraktiver ist. Sein Brennholzwald – und für andere Zwecke sind seine Bäume an diesem Standort nicht zu gebrauchen – wird auch von anderen Wildarten geschält. Diese ignoriert er in…

Weiterlesen Weiterlesen

“Porno”-Anwalt Urmann verliert Zulassung

“Porno”-Anwalt Urmann verliert Zulassung

RA Thomas Urmann ist in einem „Deal“ zwischen Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, zu einer Geldstrafe von 80.000 € und der Ableistung von 80 Sozialstunden verurteilt worden. Gleichzeitig ist er seine Zulassung zur Anwaltschaft los. Dies berichtet focus-online. Rechtsanwalt Urmann erlangte unrühmliche Bekanntheit als so genannter „Porno-Abmahner“. In der Weihnachtszeit 2013 verschickte für eine angebliche Schweizer Firma tausende Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch einen Internetstream des Porno-Portals „redtube.com“ und verlangte 250 € Schadenersatz von jedem…

Weiterlesen Weiterlesen

Babyleichenfund – Persönliche Erklärung der Eltern

Babyleichenfund – Persönliche Erklärung der Eltern

Wie der Presse zu entnehmen war, vertritt RA Daniel Nierenz die Beschuldigte in dem Babyleichenfund in Siegen und Bonn. Auch die Eltern der Beschuldigten werden von unserer Kanzlei vertreten. Nachfolgend veröffentlichen wir eine persönliche Erklärung der Eltern der Beschuldigten an die Öffentlichkeit mit der Bitte um Beachtung: Persönliche Erklärung der Eltern In unserer Wohnung haben wir am letzten Sonntag, den 10. August 2014,  eine Babyleiche gefunden. Für uns war diese ganze Situation ein großer Schock. Es war und ist für…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein starkes Stück

Ein starkes Stück

Hatten nicht in der Vergangenheit einzelne Personen das Gefühl, dass in der Justiz nicht immer alles so mit rechten Dingen zuging, wie es hätte sein sollen? Waren es die überfüllten Schreibtische der Richter und Staatsanwälte, die einen zumindest zeitweisen Stillstand der Rechtspflege empfinden ließ, oder waren es vermutete Kungeleien und Mauscheleien, die sich dahinter zu verbergen schienen? Ob das nun subjektiv oder objektiv der Fall war, vermag man dann auch nicht immer zu sagen. Allerdings hat die Siegener Zeitung nunmehr…

Weiterlesen Weiterlesen

Was man bei einer Drogenkontrolle falsch machen kann …

Was man bei einer Drogenkontrolle falsch machen kann …

Unser Mandant, Pascal S., ist 22 Jahre alt und besucht gerne am Wochenende Discotheken im Umland. Ein tiefer gelegtes Auto, Sportauspuff und Freundin Vanessa gehören auf den Touren am Wochenende wie selbstverständlich dazu. Da Discotheken und andere Jugendtreffs auch als Umschlagsplatz für Drogen und Orte des Drogenkonsums – auch gegen den erklärten Willen und mit einer No-Tolerance-Politik der Betreiber – hinreichend bekannt sind, stehen sie immer im Fokus der Polizei. Die Betreiber haben dagegen erfahrungsgemäß keine Chance. Dafür sind auch…

Weiterlesen Weiterlesen

Was bei Radarverstößen zu beachten ist

Was bei Radarverstößen zu beachten ist

Jeder kennt die Situation: Man ist genervt, hat es eilig oder ist ein wenig unaufmerksam und schon macht es von der Seite her “pling”. Man ist in eine Radarfalle geraten…. Rechtsanwältin Katharina Batz Aber wer ist auf dem Radarfoto zu sehen? Wer ist der tatsächliche Fahrer? Muss man als Halter den Fahrer benennen? Wie verhält man sich richtig, wenn einem eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen wird? Zuerst sollte man sich das Radarfoto genau ansehen. Ist das Radarfoto von guter Qualität? Störte ein…

Weiterlesen Weiterlesen

Was man in der Verkehrskontrolle einfach nicht machen sollte…..

Was man in der Verkehrskontrolle einfach nicht machen sollte…..

Unser Mandant Willi Brause hatte sich mit einigen Freunden getroffen und dort drei kleine Biere a 0,3 l getrunken. Weil er der Ansicht war, noch weit unterhalb der zulässigen Alkoholwerte zu stehen, war es für ihn kein Problem, mit seinem Auto nach Hause zu fahren. Unterwegs kam er – wie sollte es anders sein – in eine „Allgemeine Verkehrskontrolle“. Die Beamten stoppten ihn, fragten nach seinem Führerschein und Fahrzeugschein. Willi Brause hatte gelernt, seinen Führerschein nicht mehr bei sich zu…

Weiterlesen Weiterlesen

Warum Uli Hoeneß gestand….

Warum Uli Hoeneß gestand….

Was spielte sich in dem Prozess gegen den Präsidenten des FC Bayern Ulrich H. wirklich ab? Die Steuerfahndung und die Staatsanwaltschaft haben 3,5 Mio. Steuerverkürzung ermittelt und angeklagt. 23,7  Mio. hat der angeklagte Ulrich H. gestanden und sich somit der Gefahr einer viel höheren Verurteilung ausgesetzt. Scheinbar war das Geständnis auch die Strategie der Verteidigung. Alle Welt fragt sich, was ihn geritten hat, sich einem solchen Risiko auszusetzen. Normalerweise kann es weder Strategie noch Plan einer seriösen Verteidigung sein, einen…

Weiterlesen Weiterlesen

Landgericht Köln hebt redtube-Beschlüsse auf

Landgericht Köln hebt redtube-Beschlüsse auf

Das Landgericht Köln hat heute die ersten fraglichen redtube-Beschlüsse aufgehoben. Die restlichen Beschlüsse sollen in nächster Zeit aufgehoben werden, sofern entsprechende Beschwerden beim Landgericht eingegangen sind. Diese Form der Beschlüsse sind so genannte Abhilfebeschlüsse. Aus den Entscheidungsgründen: “Wie nunmehr u.a. durch die eingereichten Abmahnschreiben bekannt geworden ist, handelte es sich jedoch tatsächlich um Verletzungshandlungen, die durch das Ansehen eines so genannten „Streams“ auf der Plattform www.redtube.com begangen worden sein sollen, womit das Abspielen einer Video-Datei im Webbrowser des Nutzers im…

Weiterlesen Weiterlesen