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Kategorie: JVA

Tod eines Unschuldigen

Tod eines Unschuldigen

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Im September 2018 verbrannte unser Mandant und Freund, der syrische Kurde Amad A. (26), in einer Gefängniszelle der JVA Kleve unter nicht geklärten Umständen. Zwei Wochen später verstarb er an den Folgen seiner schweren Verbrennungen. Dann kam heraus, dass Amad unschuldig inhaftiert war – verwechselt mit einem schwarzafrikanischen Malier, der von der Polizei Hamburg mit Haftbefehl gesucht wurde. Problem war nur, dass der Malier bereits im Januar 2018 abgeschoben wurde, also gar nicht mehr erreichbar war für die deutsche Justiz….

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Amad A. und der deutsche Rechtsstaat

Amad A. und der deutsche Rechtsstaat

Kommentare Ein Kommentar

Dieser Fall ist geeignet, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren. Amad A., ein syrischer Kurde, war zuerst einige Monate in Siegen in einer Notunterkunft. Weil er in Ungarn bereits registriert wurde, schob das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihn im Wege eines Dublin-Verfahrens dorthin ab. Da Ungarn das Asylverfahren nicht rechtsstaatlich betreibt und somit seine Abschiebung rechtswidrig war, wurde Amad A. nach einer Entscheidung des Petitionsausschusses des deutschen Bundestages auf Kosten der Bundesrepublik Deutschland nach Nordrhein-Westfalen zurück gebracht…

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