Kategorie: Allgemeines

31 Mai

Auswärtiges Amt sieht Türkeireisen kritisch

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Festnahmen und Einreiseverweigerungen von Deutschen in der Türkei Es gibt weiterhin Fälle, in denen deutsche Staatsangehörige willkürlich festgenommen, mit einer Ausreisesperre belegt oder an der Einreise in die Türkei gehindert werden. Auch Personen, die in der Vergangenheit ohne Probleme ein- und ausreisen konnten, können bei einem erneuten Aufenthalt aufgrund zeitlich weit zurückliegender oder neuer Tatvorwürfe

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29 Apr

Wie ein Flüchtling eine Aufenthaltserlaubnis bekommen kann

Von Klaus J. StanekAllgemeines1 Kommentare

Wenn Flüchtende zusammen mit einem deutschen Partner Eltern werden, verweigern Ausländerbehörden oft und gerne die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auch dann, wenn es eine Vaterschaftsanerkennung und eine Erklärung über die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern gibt. Es wird verlangt Wenn die Identität des Flüchtlings geklärt ist, haben diese Flüchtenden jedoch einen Anspruch auf ein so genanntes

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13 Apr

Alman hukukunu Türkçe çözün – Deutsches Recht auf Türkisch lösen

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Türkisches Recht0 Kommentare

Çoğu insanın tanıdığı Hollywood’un ünlü aktörü olan ve hayatında bir çok problemler yaşamış olan Morgen Freeman’ın dediği gibi; „Hayat inişli-çıkışlı ve dolambaçlı uzun bir yoldur“. Bu yolda bir çok güzellikler olduğu gibi. Örneğin doğum, evlenme, işe girme, ev alma, miras gibi. Maalesef bazende işten çıkma, kaza, kavga, boşanma yada ölüm gibi olumsuzluklar kaçınılmazdır. Bu olumsuzlukların

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28 Jan

BGH verneint Klarnamenpflicht – manchmal

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Die Kläger unterhalten jeweils ein Nutzerkonto für ein von der Muttergesellschaft der Beklagten betriebenes weltweites soziales Netzwerk, dessen Anbieter und Vertragspartner für Nutzer mit Sitz in Deutschland die Beklagte ist. In dem Verfahren III ZR 3/21 hatte der Kläger als seinen Profilnamen ursprünglich ein Pseudonym verwendet. Nachdem er im März 2018 auf Nachfrage nicht bestätigt

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18 Mai

Alte bei Open-Air unerwünscht

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 5. Mai 2021 (VII ZR 78/20) entschieden, dass Veranstalter eines Konzerts selbst entscheiden können, wen sie bei einem Konzert reinlassen, wenn es keine Massenveranstaltung ist. Wenn der Veranstalter der Ansicht ist, dass „nur“ Personen mit einem bestimmten Alter Zugang hätten, kann dieser dies frei entscheiden. Dies kann

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07 Mai

Studentenjob zu vergeben

Von Klaus J. StanekAllgemeines0 Kommentare

Unser Kanzlei braucht ab sofort eine studentische Aushilfskraft mit 15-16 Stunden pro Woche. Wer hat Interesse, in einer Rechtsanwaltskanzlei mit Notariat zu arbeiten? Fremdsprachenkenntnisse sind von Vorteil. Bewerbungen an stanek@kanzlei-nierenz.de oder telefonisch unter 0271-485317-0

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24 Feb

Der Wahnsinn des Gifttiergesetzes in NRW

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Verwaltungsrecht0 Kommentare

„Gifttiere gehören nicht ins Wohnzimmer“ – unter dieser plakativen und sicher nicht sachlichen Erwägung hat der Gesetzgeber in Düsseldorf das ab 01. Januar 2021 geltende Gifttiergesetz NW (GiftTierG; GV. NRW. 2020 S. 669) verabschiedet. Inhalt des Gesetzes ist, dass bestimmte giftige Tiere von Privatpersonen nicht mehr gehalten werden dürfen. Dies bezieht sich auf Giftschlangen, viele

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28 Okt

Corona-Einschränkungen

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Durch den Corona-Anstieg werden wir die Schutzbedingungen in unserer Kanzlei verstärken. Hierfür bitte ich um Verständnis. Beurkundungen finden nach wie vor statt. Ich bitte allerdings darum, dass nur die an der Beurkundung unmittelbar beteiligten Personen zum Termin erscheinen. „Telefonbeurkundungen“ oder Beurkundungen per Videokonferenz sind von Gesetzes her nicht möglich. Alle Besprechungstermine werden so weit wie

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07 Okt

Beherbergungsverbot in Coronazeiten

Von Klaus J. StanekAllgemeines, Corona, Interessantes, Lesenswertes, Rechtsanwalt Netphen, Rechtsanwalt Siegen, Skurilles0 Kommentare

Die Bundesländer haben heute ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Gebieten mit hohen Corona-Infektionszahlen beschlossen. Das Verbot gelte bundesweit, wurde mitgeteilt. Und das in der Zeit vor den Herbstferien. Tatsächlich ist Corona kein Hoax und kein Gespinst irgendwelcher Idioten, sondern eine ernstzunehmende und für bestimmte Teile der Bevölkerung schwere und vor allem hochinfektiöse Erkrankung, die

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