Beiträge von: Daniel Nierenz

07 Dez

Albtraum Justiz

Von Daniel NierenzAllgemeines, Interessantes, Lesenswertes, Polizei, Skurilles, Strafrecht, Zivilrecht1 Kommentare

Nachdem wir schon länger nichts in unseren Blog geschrieben haben, wollen wir an dieser Stelle ein wenig Werbung für ein Buch unserer (Ex-)Kollegin Anja Neubauer aus Köln machen: Albtraum Justiz: Wie ein Rechtsstaat zerbricht und dabei die Gesellschaft unter sich begräbt Dass die deutsche Justiz manchmal merkwürdige Wege geht, haben wir in diesem Blog bereits

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23 Jul

Nicht jeder Wildunfall ist gleich

Von Daniel NierenzAllgemeines, Teilkasko, Verkehrsunfall, Versicherungsrecht, Vollkasko, Wildunfall0 Kommentare

Angst vor freilebenden Wölfen sollte keiner haben, aber wenn es mal zu einem Verkehrsunfall mit einem Wolf kommt, sieht die Rechtslage schon anders aus als bei einem Reh Seit etwa 1990 gibt es wieder freilebende Wölfe in Deutschland. Die Zahl ist in den letzten Jahren auch kontinuierlich gestiegen, so dass die Wölfe immer mehr Bundesländer

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11 Mai

Verteidigung legt Revision im „Babyleichen-Prozess“ ein

Von Daniel NierenzBabyleichen-Prozess, Interessantes, Lesenswertes, Polizei, Strafrecht0 Kommentare

Nachdem unsere Mandantin am 05. Mai 2015 im so genannten „Babyleichen-Prozess“ durch das Schwurgericht der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts Siegen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden ist, hat die Verteidigung nach Rücksprache mit der Angeklagten gemeinsam beschlossen, Revision gegen das Urteil einzulegen, da aus Sicht der Verteidigung einige nicht

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05 Mrz

Fahrlässige Tötung wegen fehlendem Brandmelder

Von Daniel NierenzAllgemeines, Interessantes, Lesenswertes, Mietrecht, Polizei, Skurilles, Strafrecht0 Kommentare

Gegen einen Mandanten ermittelt eine Staatsanwaft wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB). Der Mandant hatte mit seinen Geschwistern vor Jahrzehnten eine Eigentumswohnung in einem Mehrfamilienhaus geerbt. Die Erbengemeinschaft hatte ebenfalls seit Jahrzehnten eine Hausverwaltung beauftragt, die Wohnung zu betreuen. In dem Bundesland besteht seit dem 1. Janaur 2015 die Verpflichtung des Vermieters,

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11 Feb

Bloße Freistellung bei Kündigung befreit nicht von Urlaubsabgeltung

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Eine beliebte Praxis bei Kündigungen durch den Arbeitgeber ist die Freistellung unter Anrechnung auf noch ausstehende Urlaubstage. Diese seit Jahrzehnten gängige Praxis wurde durch Rechtsprechung bislang auch gebilligt. Damit erspart sich der Arbeitgeber eine für ihn teure Abgeltung des Urlaubs. Bislang wurde in der deutschen Rechtsprechung vertreten, dass der Arbeitgeber für den Fall einer unwirksamen

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21 Jan

(R)echt pervers

Von Daniel NierenzAllgemeines, Führen einer Waffe, Interessantes, Lesenswertes, Polizei, Strafrecht, Waffenrecht2 Kommentare

„Verbotene Gegenstände“ sollte man nicht haben, weil diese richtig Ärger mit der Justiz bedeuten können. Das sah ein Mandant auch so und gab deswegen sein verbotenes Butterflymesser zur amtlichen Entsorgung bei uns ab, damit der Polizei sein Name nicht bekannt würde. Da der Rechtsanwalt unter anwaltlicher Schweigepflicht steht, darf er der Polizei diesen auch gar

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14 Jan

BGH legt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest

Von Daniel NierenzAllgemeines, Cannabis, Drogen, Drogenkontrolle, Interessantes, Lesenswertes, Strafrecht, Straßenverkehr1 Kommentare

Das Landgericht hat den Angeklagten u.a. wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Nach den Feststellungen des Landgerichts vertrieb der Angeklagte über einen Internethandel im In- und Ausland angekaufte Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide, namentlich die Wirkstoffe JWH-018, JWH-073, CP 47,497 und CP 47,497-C8-Homologes, enthielten. Dem Angeklagten

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22 Dez

Frohe Weihnachten

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Wieder ist ein Jahr fast wie im Fluge mit einigen Höhen und Tiefen vergangen und wir sehen dem Weihnachtsfest 2014 entgegen. Das Team der Kanzlei Nierenz & Batz dankt allen allen Mandanten und Freunden für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit und wünscht eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit im Kreise der lieben Menschen, die

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29 Aug

„Porno“-Anwalt Urmann verliert Zulassung

Von Daniel NierenzAllgemeines3 Kommentare

RA Thomas Urmann ist in einem „Deal“ zwischen Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, zu einer Geldstrafe von 80.000 € und der Ableistung von 80 Sozialstunden verurteilt worden. Gleichzeitig ist er seine Zulassung zur Anwaltschaft los. Dies berichtet focus-online. Rechtsanwalt Urmann erlangte unrühmliche Bekanntheit als so genannter „Porno-Abmahner“. In der Weihnachtszeit

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11 Jul

Ein starkes Stück

Von Daniel NierenzAllgemeines3 Kommentare

Hatten nicht in der Vergangenheit einzelne Personen das Gefühl, dass in der Justiz nicht immer alles so mit rechten Dingen zuging, wie es hätte sein sollen? Waren es die überfüllten Schreibtische der Richter und Staatsanwälte, die einen zumindest zeitweisen Stillstand der Rechtspflege empfinden ließ, oder waren es vermutete Kungeleien und Mauscheleien, die sich dahinter zu

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