Beiträge von: Daniel Nierenz

21 Jan

(R)echt pervers

Von Daniel NierenzAllgemeines, Führen einer Waffe, Interessantes, Lesenswertes, Polizei, Strafrecht, Waffenrecht2 Kommentare

„Verbotene Gegenstände“ sollte man nicht haben, weil diese richtig Ärger mit der Justiz bedeuten können. Das sah ein Mandant auch so und gab deswegen sein verbotenes Butterflymesser zur amtlichen Entsorgung bei uns ab, damit der Polizei sein Name nicht bekannt würde. Da der Rechtsanwalt unter anwaltlicher Schweigepflicht steht, darf er der Polizei diesen auch gar

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14 Jan

BGH legt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest

Von Daniel NierenzAllgemeines, Cannabis, Drogen, Drogenkontrolle, Interessantes, Lesenswertes, Strafrecht, Straßenverkehr1 Kommentare

Das Landgericht hat den Angeklagten u.a. wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Nach den Feststellungen des Landgerichts vertrieb der Angeklagte über einen Internethandel im In- und Ausland angekaufte Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide, namentlich die Wirkstoffe JWH-018, JWH-073, CP 47,497 und CP 47,497-C8-Homologes, enthielten. Dem Angeklagten

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22 Dez

Frohe Weihnachten

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Wieder ist ein Jahr fast wie im Fluge mit einigen Höhen und Tiefen vergangen und wir sehen dem Weihnachtsfest 2014 entgegen. Das Team der Kanzlei Nierenz & Batz dankt allen allen Mandanten und Freunden für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit und wünscht eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit im Kreise der lieben Menschen, die

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29 Aug

“Porno”-Anwalt Urmann verliert Zulassung

Von Daniel NierenzAllgemeines3 Kommentare

RA Thomas Urmann ist in einem „Deal“ zwischen Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, zu einer Geldstrafe von 80.000 € und der Ableistung von 80 Sozialstunden verurteilt worden. Gleichzeitig ist er seine Zulassung zur Anwaltschaft los. Dies berichtet focus-online. Rechtsanwalt Urmann erlangte unrühmliche Bekanntheit als so genannter „Porno-Abmahner“. In der Weihnachtszeit

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11 Jul

Ein starkes Stück

Von Daniel NierenzAllgemeines4 Kommentare

Hatten nicht in der Vergangenheit einzelne Personen das Gefühl, dass in der Justiz nicht immer alles so mit rechten Dingen zuging, wie es hätte sein sollen? Waren es die überfüllten Schreibtische der Richter und Staatsanwälte, die einen zumindest zeitweisen Stillstand der Rechtspflege empfinden ließ, oder waren es vermutete Kungeleien und Mauscheleien, die sich dahinter zu

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30 Apr

Was man bei einer Drogenkontrolle falsch machen kann …

Von Daniel NierenzAllgemeines, Drogen, Drogenkontrolle, Interessantes, Lesenswertes, Strafrecht, Straßenverkehr29 Kommentare

Unser Mandant, Pascal S., ist 22 Jahre alt und besucht gerne am Wochenende Discotheken im Umland. Ein tiefer gelegtes Auto, Sportauspuff und Freundin Vanessa gehören auf den Touren am Wochenende wie selbstverständlich dazu. Da Discotheken und andere Jugendtreffs auch als Umschlagsplatz für Drogen und Orte des Drogenkonsums – auch gegen den erklärten Willen und mit

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11 Mrz

Warum Uli Hoeneß gestand….

Von Daniel NierenzAllgemeines0 Kommentare

Was spielte sich in dem Prozess gegen den Präsidenten des FC Bayern Ulrich H. wirklich ab? Die Steuerfahndung und die Staatsanwaltschaft haben 3,5 Mio. Steuerverkürzung ermittelt und angeklagt. 23,7  Mio. hat der angeklagte Ulrich H. gestanden und sich somit der Gefahr einer viel höheren Verurteilung ausgesetzt. Scheinbar war das Geständnis auch die Strategie der Verteidigung.

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27 Jan

Landgericht Köln hebt redtube-Beschlüsse auf

Von Daniel NierenzAllgemeines4 Kommentare

Das Landgericht Köln hat heute die ersten fraglichen redtube-Beschlüsse aufgehoben. Die restlichen Beschlüsse sollen in nächster Zeit aufgehoben werden, sofern entsprechende Beschwerden beim Landgericht eingegangen sind. Diese Form der Beschlüsse sind so genannte Abhilfebeschlüsse. Aus den Entscheidungsgründen: “Wie nunmehr u.a. durch die eingereichten Abmahnschreiben bekannt geworden ist, handelte es sich jedoch tatsächlich um Verletzungshandlungen, die

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12 Jan

Ist der Spuk vorbei ? U+C schließen Probleme mit dem Rechtebesitz nicht aus

Von Daniel NierenzAbmahnung, Allgemeines, Interessantes, Lesenswertes, Urheberrecht, Zivilrecht5 Kommentare

Trotz vollmündiger Ankündigungen der Rechtsanwaltskanzlei U+C, die in den vergangenen Wochen tausende von Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverstößen bei der Benutzung der Internet-Plattform www.redtube.com in Deutschland verschickt hatte, macht RA Thomas Urmann mittlerweile eine überraschende Kehrtwende. Hiess es noch letzte Woche aus der Kanzlei, nicht zahlende Abgemahnte würden verklagt werden, wurde gegenüber dem Focus eingeräumt, dass

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